Es gibt Ripple News im Rechtsstreit zwischen dem Krypto-Unternehmen und der Security Exchange Comission (SEC).
Die Richterin Analisa Torres vom US-Bezirksgericht von New York hat die beiden Anträge von Ripple CEO Brad Garlinghouse und Mitbegründer Chris Larsen abgelehnt. Dabei ging es um die Abweisung der Klage, die im Dezember 2020 von der US-Börsenaufsichtsbehörde gegen sie eingereicht wurde. Die beiden Führungskräfte von Ripple reichten die entsprechenden Anträge im vergangenen April ein.
Das Gericht stellte fest, dass die Behörde plausible Gründe für die Klage aufgeführt hat. Dabei geht es um den Vorwurf, dass Garlinghouse und Larsen leichtfertig Fakten außer Acht gelassen haben. Fakten, die angeblich dazu führten, dass die XRP Coin von Ripple einem nicht registrierten Verkauf von Wertpapieren gleichkam.
Weiter heißt es, dass die SEC ebenfalls plausibel darlegen konnte, dass die einzelnen Angeklagten inländische Angebote zum Kauf der XRP Coin gemacht haben sollen. Damit wies das Gericht auch die Behauptung zurück, dass ihre Verkäufe überwiegend im Ausland stattfanden.
Ripple’s Fair Notice Verteidigung bleibt zum Ärger der SEC bestehen
Weniger schlecht lief es für das Unternehmen Ripple selbst. Denn die Richterin lehnte ebenfalls den Antrag der SEC ab, Ripple’s “Fair Notice”-Verteidigung zu streichen.
Die SEC stellte den Antrag im vergangenen April und fügte mehrere ergänzende Schreiben zur Untermauerung des Antrags hinzu. Das Gericht erklärte seine Ablehnung mit den Worten, dass das Gericht nicht zu dem Schluss kommen dürfe, dass die Verteidigung von Ripple in diesem Stadium des Verfahrens ungültig ist. Zudem würde die Behörde durch die Aufrechterhaltung der Verteidigung keinen “unangemessenen Schaden” erleiden.
Stuart Alderoty, der General Counsel von Ripple, kommentierte diese Entscheidung des Gerichts wie folgt:
Es ist gut zu sehen, dass die Richterin den Versuch der SEC zurückgewiesen hat, Ripple daran zu hindern, seine Fair-Notice-Verteidigung zu verfolgen.
Noch wichtiger sei es laut ihm, dass damit der Ansatz der SEC “Regulierung durch Durchsetzung” scheitert.
Auch Garlinghouse betitelte diese Entscheidung als “großen Sieg” für Ripple. Hinsichtlich seines gescheiterten Antrags auf Abweisung der Klage gegen ihn als Person hüllte er sich allerdings in Schweigen.
Soviel zu dieser Ripple News. Nächste Woche werden wir uns noch einmal darüber unterhalten, warum die Fair-Notice-Verteidigung nicht nur entscheidend für Ripple, sondern für die gesamte Krypto-Industrie sein könnte.
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