Seit dem Dezember 2020 befindet sich das in San Francisco ansässige Unternehmen Ripple Labs im Rechtsstreit mit der SEC (Securities and Exchange Commission). Die SEC wirft Ripple Labs dabei vor, unregistrierte Wertpapiere verkauft zu haben. Insgesamt sollen, so der Vorwurf der US- Behörde SEC, 14,6 Milliarden XRP und somit eine Summe von über 1,3 Milliarden US-Dollar eingenommen worden sein. Nun kündigte der Ripple-CEO Brad Garlinghouse ein mögliches Ende an. In diesem Artikel durchleuchten wir den Rechtsstreit genauer und geben einen Ausblick auf ein mögliches Ende.
Der XRP Kurs rauscht ab
Der Schock in der Krypto-Szene und speziell der XRP-Investoren war groß, als die Schlagzeilen in allen Medien waren: Die SEC verklagt Ripple. Als am 22.12.2020 die SEC ihre Anklage einreichte, brach der XRP Kurs schlagartig auf 0,25 $ ein. Der Wert hatte sich halbiert. Was folgte, war das Delisting von den meisten US-amerikanischen Krypto Börsen.
Vor Gericht verteidigte sich Ripple durch die sogenannte „Fair Notice Defense“. Dabei bestanden die Anwälte vor Gericht auf eine gleiche Einschätzung und Behandlung der SEC. Die Regulierungsbehörde hatte bereits Aussagen getätigt dass Ether (ETH) und BTC keine Wertpapiere sind.
Im April 2021 genehmigte die Richterin Sarah Netburn den Antrag auf die Herausgabe interner Dokumente bezüglich ETH und BTC. Auch Ripple Labs muss interne Dokumente, wie etwa Slack-Nachrichten, offenlegen.
Summary Judgement – Jetzt wird es ernst
Nach einem nun über 2 Jahre andauernden Rechtsstreit wird nun endlich ein Licht am Ende des Tunnels sichtbar. Im September 2022 beantragten beide Parteien ein summarisches Urteil (Summary Judgement). Daraus kann geschlossen werden, dass beide Parteien mittlerweile genug Beweise ausgetauscht haben und die Parteien nun ein Urteil auf Grund der vorliegenden Fakten und Beweise wünschen.
Doch im November 2022 bat die SEC vor Gericht nochmals um eine Fristverlängerung. Etwas, was seitens Ripple Labs auf Unverständnis stieß.
Welche Entscheidungen könnte es geben?
Eine Prognose für den Ausgang zu treffen ist nicht ganz leicht. Allerdings gibt es eine Expertenmeinung hierzu. Der in der XRP Community bekannte US-Anwalt Jeremy Hogan hat zu dem Fall Ripple Prognosen bekannt gegeben, die seine persönliche Erwartungshaltung widerspiegeln.
In seinem 28 minütigen YouTube Video auf Englisch gibt er seine Einschätzung zu dem Ende des Rechtsstreites ab. Jeremy Hogan ist in der XRP-Community durch seine regelmäßigen Updates bezüglich des Rechtsstreites Ripple vs SEC sehr populär geworden. Seiner Meinung nach gibt es 4 Mögliche Szenarien wie der Fall Enden könnte:
- Mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 50% gewinnt Ripple Labs den Rechtsstreit und wird nicht als Wertpapier eingestuft
- Mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 30%% verliert Ripple Labs den Rechtsstreit und müsste eine Strafe zahlen
- Mit einer Wahrscheinlichkeit von etwa 20% geht die Entscheidung des Rechtsstreit an eine Jury
Möglich ist auch, dass ein ganz anderes Ergebnis eintrifft als die genannten Prognosen. Laut Jeremy Hogan ist die Wahrscheinlichkeit dafür aber sehr gering.
Bis zum 31.03.2023 wurde vereinbart dass die Richterin ein Urteil fällt. Es gibt jedoch auch die Wahrscheinlichkeit, dass sich der Urteilsspruch noch etliche Monate verzögern wird. Die nächsten Wochen werden also sehr spannend denn der Fall und das Urteil hat nicht nur Auswirkungen auf Ripple sondern auf die gesamte Kryptobranche.
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