Facebooks Bemühungen und das Rebranding ihrer Stablecoin von Libra auf Diem lässt die deutschen Regulierungsbehörden immer noch kalt.
Wie Reuters berichtete, äußerte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Montag nach einer Konferenz der G-7-Finanzminister und Zentralbankdirektoren seine Kritik an dem Projekt von Facebook, dessen native Stablecoin nun nicht mehr Libra sondern Diem heißt.
Scholz nannte das Facebook-Projekt “einen Wolf im Schafspelz” und betonte, dass eine Namensänderung nichts an seinen Grundlagen ändern würde. Seiner Meinung nach haben Facebook und die Diem Association es versäumt, sich angemessen mit den regulatorischen Risiken auseinanderzusetzen. Solange dies nicht geschehen sei, werde die deutsche Regierung “ihren Markteintritt nicht akzeptieren”.
Facebook und Diem treffen weiterhin auf Gegenwind
Bereits vor der Umbenennung hatte Libra die Ambitionen ihrer Pläne zurückgeschraubt, um die Regulierungsbehörden zu besänftigen. Obwohl sie immer noch plant, letztendlich eine neue Währung zu schaffen, die an einen Korb von Vermögenswerten gebunden ist, würde es sich um eine voll zugelassene Stablecoin handeln, die eine leichtere Regulierung ermöglichen sollte. Diem’s erste Veröffentlichung, die laut Gerüchten im Januar 2021 kommen soll, wird Berichten zufolge eine einfache, auf dem US-Dollar basierende Stablecoin sein.
Die Staats- und Regierungschefs der G-7 stellten bereits früher klar, dass sie das Projekt solange ablehnen würden, bis es die gesetzlichen, regulatorischen und aufsichtsrechtlichen Anforderungen vollständig erfüllt. In den Erklärungen wurde allerdings nicht angegeben, welche Anforderungen noch zu erfüllen sind.
Die Äußerungen von Scholz scheinen darauf hinzudeuten, dass es sich um eine Grundsatzfrage handelt. So machte er auf der Konferenz keinen Hehl daraus, dass Währungen Sache des Staates sind und bleiben sollen.
Wir müssen alles Mögliche tun, um sicherzustellen, dass das Währungsmonopol in den Händen der Staaten bleibt.
Damit bleibt es für Facebook trotz der Entschärfung ihres Designs und dem Rebranding von Libra in Diem ein wahrer Hürdenlauf und die Ziellinie scheint noch nicht in Sicht zu sein. Es ist auch zukünftig davon auszugehen, dass Diem aus der Politik weiterhin regulatorischen Gegenwind erwarten darf. Fortsetzung folgt.
