Im Fall Ripple vs. SEC entschied eine US-Bezirksrichterin, dass die Verkäufe der XRP Coin seitens Ripple an Krypto-Börsen nicht als “Wertpapierverkäufe” eingestuft werden sollten. Diese Entscheidung wurde von vielen Beobachtern des Falls mit großem Wohlwollen aufgenommen. Andere wiederum können kaum fassen, dass es zu diesem Urteil gekommen ist. Insbesondere Verbraucherschützer läuten hier die Alarmglocken.
Doch warum eigentlich?
Warum XRP an Krypto-Börsen kein Wertpapier ist
Die Richterin begründete ihre Entscheidung damit, dass es sich bei diesen Verkäufen um blinde Geld-/Brief-Transaktionen handelte. Käufer konnten also nicht wissen, ob ihr Geld direkt an das Unternehmen Ripple oder andere Verkäufer ging. Aufgrund dessen, so die Richterin, stellten sie keinen “Investitionsvertrag” im Sinne des Howey-Tests dar, den die SEC anwendet, um zu bestimmen, ob Kryptowährungen Wertpapiere sind.
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Anders verhält es sich allerdings, wenn Ripple direkte Verkäufe von XRP an institutionelle Anleger getätigt hat. In diesem Fall entsprächen diese tatsächlich nicht registrierten Verkäufen von Wertpapieren. Schließlich wussten die Anleger, dass sie von Ripple kauften und der Wert der XRP Coin durch die unternehmerischen Bemühungen von Ripple beeinflusst werden würde.
Das klingt im ersten Moment doch nachvollziehbar, oder nicht? Wo liegt also das Problem?
Das Urteil hat Debatten ausgelöst, da Verbraucherschützer kritisieren, dass es Unternehmen möglicherweise erlaubt, ohne angemessene Regulierung Geld von der Öffentlichkeit zu beschaffen. Daher wird erwartet, dass die SEC gegen die Entscheidung Berufung einlegen wird.
Kryptowährungen verlangen nach neuen Regulierungen
Wirklich interessant ist allerdings, dass die Bedeutung des Urteils darin liegt, dass es das traditionelle Denkmodell der Krypto-Regulierung in Frage stellt und die kontextabhängige Natur der Token-Klassifizierung anerkennt.
Das Urteil deutet auf einen Perspektivwechsel hin, bei dem die Handlungen der Token-Emittenten reguliert werden, anstatt sich ausschließlich auf die Token selbst zu konzentrieren. Es erkennt an, dass die Tokenisierung ein vielseitiges Instrument mit verschiedenen Anwendungen ist. So können sie von sozialen Plattformen im Bereich von Web 3.0 zu der Förderung des Plattformwachstums, in einem Metaverse oder Spiel als Tauschmittel und im Bereich von DeFi zu der Darstellung von Schulden oder Eigenkapital auf einem Protokoll genutzt werden.
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Es ist nun einmal nicht abzustreiten, dass die Tokenisierung neuartige und effiziente Möglichkeiten zur Verteilung von Werten in der digitalen Wirtschaft schafft. Solche, die über die Beschränkungen der vor vielen Jahren erlassenen Wertpapiergesetze hinausgehen.
Fazit
Während einige die Auslegung des Wertpapierrechts durch die Richterin also in Frage stellen, liegt das eigentliche Problem wohl viel eher in der veralteten Natur des Gesetzes selbst. Die Finanzmärkte und die traditionellen Wertpapiere haben sich erheblich weiterentwickelt, so dass es schwierig ist, alte Definitionen auf moderne Finanzphänomene anzuwenden.
Das Urteil verdeutlicht die Notwendigkeit einer neuen Perspektive und eines Regulierungsrahmens, der sich an den Wandel der Zeit anpasst.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Gerichtsurteil den konventionellen Ansatz zur Regulierung von Kryptowährungen in Frage stellt und die Bedeutung des Kontexts bei der Bestimmung, ob ein Token ein Wertpapier ist, hervorhebt. Es führt ein neues Denken ein und fordert die Regulierungsbehörden auf, die umfassenderen Auswirkungen der Tokenisierung in der digitalen Wirtschaft zu berücksichtigen. Etwas, was der Sektor der Kryptowährungen seit Jahren fordert.
