Es gibt Ripple News im Fall Ripple vs SEC.
Das Ripple Gerichtsverfahren geht aktuell in die nächste Runde. Richterin Sarah Netburn hat nämlich eine neue Konferenz zwischen der US-Börsenaufsichtsbehörde SEC und den Anwälten von Ripple anberaumt. Das Ziel der Konferenz ist es eine erneute Geltendmachung des Anwaltsgeheimnisses zu diskutieren.
Hintergrund des Ganzen ist, dass die SEC Ende April unter Berufung auf das Anwaltsgeheimnis einen neuen Antrag auf Geheimhaltung der “Hinman E-Mails” gestellt hat. Interne Dokumente im Zusammenhang mit William Hinman, dem ehemaligen Direktor der Abteilung für Unternehmensfinanzierung bei der SEC, werden entsprechend im Mittelpunkt der Diskussion stehen.
Hinmans Name fiel bei zahlreichen Gelegenheiten in der Klage der SEC gegen Ripple. Entsprechend wird seine Person als signifikanter Bestandteil der Klage angesehen. Insbesondere durch seine Äußerung in einer E-Mail aus dem Jahr 2018, dass Ethereum kein Wertpapier sei.
Viele glauben, dass die XRP Coin ebenfalls in diese Konversation einbezogen wurde, was wiederum dazu führen könnte, dass die Anklage gegen Ripple verschwindet.
SEC verweigert im Fall Ripple weiterhin die Herausgabe der Hinman E-Mails
Bereits Mitte Januar entschied die Richterin, dass die SEC die E-Mails von Herrn Hinman herausgeben muss. Doch seitdem ist diesbezüglich nicht viel geschehen.
Alle Bemühungen seitens Ripple, die SEC zur Herausgabe der E-Mails zu bewegen, waren bislang vergeblich. Die Behörde argumentiert nämlich, dass einige der Details der Hinman E-Mails durch das Deliberative Process Privilege (DPP) geschützt seien.
Die SEC beharrt damit weiterhin darauf, dass diese Privileg gilt, da die verlangten Dokumente die vertrauliche Kommunikation zwischen Herrn Hinman und Anwälten der SEC über die besagte “Ethereum-Rede” widerspiegeln.
Nichtsdestotrotz lehnte das Gericht Anfang April den Antrag der Aufsichtsbehörde auf erneute Prüfung der Entscheidung über das DPP ab. Das hinderte die SEC allerdings nicht daran nun einen erneuten Antrag bei Gericht einzureichen.
Die Konferenz ist in jedem Fall für den 7. Juni angesetzt. Wir sind weiterhin gespannt, ob diese “never ending story” vielleicht irgendwann doch noch ein Ende nehmen wird. Und wer weiß… Vielleicht wird es für Ripple sogar ein Happy End sein.
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